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Polizeistaat

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Polizeistaat Artikel

Der Begriff Polizeistaat genannt eine Staatsform, in der die Staatsführung durch seine Verwaltungsorgane eine weitest gehende Kontrolle über die Gesellschaft wahrnimmt.

Inhaltsverzeichnis
Buch-Tipp: Auf legalem Weg in einen Polizeistaat Wichtiges Buch In seinem Buch "Auf legalem Weg in einen Polizeistaat" behandelt der Autor wissenschaftlich, aber verständlich, ob sich die Bundesrepublik auf dem Weg in einen Polizeistaat befindet. Insbesondere die Gesetzesänderungen und die Entwicklung der Polizeibefugnisse werden fundiert behandelt und in den Zusammenhang eines Entwicklungsprozesses...

Begriffsentstehung

Etymologisch leitet sich der Begriff Polizei vom griechischem Polis ab. Er genannte zunächst die gesamte Verwaltung. Seit dem Mittelalter wurde gute Policey als Ausdruck für eine gute Verwaltung benutzt. Diese Bedeutung setzte sich bis in das aufgeklärt-absolutistische Staatsmodell fort, bei dem sich der Herrscher als "oberster Diener des Staates" betrachtet: Als Gegenleistung für die absolute Macht in dem Staat sorgt der Herrscher für das umfassende Wohlergehen des Volkes. Das Instrument dafür ist die "gute Polizey" die mit allumfassenden Befugnissen das Wohlergehen der Untertanen sichern sollte.

Durch den gesellschaftlichen Wandel insbesondere nachdem Wiener Kongreß wurde der Polizeistaat zunehmend repressiv, da das absolutistische Staatssystem nicht mehr als einzig denkbare Staatsform akzepiert wurde. Der Polizeistaat wurde somit auch zu dem Kampfinstrument gegen politisch Andersdenkende (im absolutistischen Staatsgefüge war eine Oposition ja nichts anderes als ein Verstoß gegen die Interessen des Staates und damit auch gegen die Interessen seiner Untertanen).

Erst mit dem Aufkommen des Liberalismus wurde vor allem das repressive Element in den Vordergrund gerückt. Seitdem wird unter "Polizeistaat" ein übermäßig repressiver Staat verstanden.

Der Begriff des Polizeistaates entwickelte sich so zu dem unvereinbaren Gegenbegriff eines demokratischen Rechtsstaates im die Polizeigewalt (Verwaltung) ca. aufgrund von Gesetzen tätig werden kann. In der Folge wurde auch der Begriff Polizei imokratischen Staaten auch sprachlich zunehmend verdrängt (z. B. Gesundheitspolizei, Baupolizei und Ausländerpolizei wurden zu Gesundheitsamt, Bauaufsichtsamt und Ausländeramt) und das Polizeirecht stetig weiterentwickelt.

Buch-Tipp: Begriffsschrift und andere Aufsätze Epochales Werk! Freges "Begriffsschrift" aus dem Jahr 1879 ist neben der "Analytica Priora" von Aristoteles das bedeutendste Werk der gesamten Logikgeschichte. Damit beginnt die moderne Logik.

Verwandte Nennungen

Staaten mit einer Tendenz zu massiver Überwachung der Bürger durch den Staat und dessen Polizei werden als Überwachungsstaaten genannt. Die logische Weiterentwicklung des Überwachungsstaates ist der so genannte Präventionsstaat. Hier werden die Vielzahl der aus der Überwachung über die einzelnen Bürger gewonnenen spezifischen Informationen dazu genutzt, um unerwünschtes Verhalten dieser Bürger sehr zu erschweren oder möglichst von vornherein zu unterbinden. Mittel hierfür sind unter anderem Einreiseverbote, präventive Platzverweise, Demonstrationsverbote, Strafandrohungen, Verurteilungen mit langen Bewährungszeiten und die gezielte Überwachung verschiedenster Bevölkerungsgruppen zur Gefahrenabwehr.

Buch-Tipp: Bildung. Ein Essay Bildung zwischen Gesellschaft und Schulalltag Bildung ist zur Zeit wieder ein viel diskutierter Begriff. Von Hentig versucht diesen Tatbestand, den gesellschaftlichen bzw. politischen Einfluss, darzustellen. Für ihn spielen andere Wege zu dem unterrichtlichen Alltag eine große Rolle. Er zeigt jedoch auch neben seiner Kritik an der Bildungspolitik...

Geschichte

Buch-Tipp: Das Unendliche. Mathematiker ringen um einen Begriff: Mathematiker Ringen Um Einen Begriff Verständliches Werk eines Mathematikers Taschner legt in seinem Buch die grundlegenden Merkmalen der Unendlichkeit dar. Der geschichtliche Hintergrund und die auffrischende Schreibweise lässt ein flüssiges lesen zu. Die Anekdoten über die großen Mathematiker wie z. B. Newton, Galilei lassen das Verständnis für die mathematischen Probleme...

Joseph II.

Das klassische Modell des Polizeistaates schuf in dem 18. Jahrhundert Joseph II. für das Habsburger Reich. In einem peniblen System von Vorschriften und Verboten errichtete er den historisch ersten Überwachungsstaat in dem modernen Sinn.

Buch-Tipp: Das große Lexikon der Synonyme Sehr viele Einträge, unschlagbarer Preis, kleinere Schwächen Die Anzahl der Stichwörter in dem "Goßen Lexikon der Synonyme" ist mit 28. Tausend Einträgen wirklich beachtlich. Tatsächlich gibt es kaum ein Wort, das sich nicht in diesem Lexikon findet. Darunter hat allerdings die Anzahl der angebotenen Synonyme etwas zu leiden. In dem Schnitt werden bei...

Nationalsozialismus

Als die Nationalsozialisten 1933 die Macht in Deutschland übernahmen, errichteten sie ein regelrechtes Terrorregime. Durch eine Unzahl von Verordnungen schaltete man systematisch alle politischen Gegner aus. Die ersten Opfer waren die Kommunisten und Sozialdemokraten, deren Parteien verboten und dessen Mitglieder verhaftet wurden. Gesetze, die angeblich zu dem „Schutz von Volk und Staat“ dienen sollten, beschränkten massiv die verfassungsmäßigen Grundrechte. In Folge dessen kam es beispielsweise zu Einschränkungen der Pressefreiheit oder Verminderung des Rechts der freien Meinungsäußerung. Willkürliche Durchsuchungen und Beschlagnahmung von Eigentum waren demnach erlaubt und wurden in großer Anzahl durchgeführt.

Im nächsten Schritt wurde eine allumfassende Überwachung eingeführt. Bewacher der Nazis überprüften Haushalte und Personen, um alle Tätigkeiten oder Äußerungen, die nicht der nationalsozialistischen Ideologie entsprachen zur Anzeige zu bringen. Zu diesem Zwecke errichtete man Sondergerichte, die politische Vergehen ahndeten und drakonische Strafen aussprachen.

Häufig kam es unter den Menschen zu einer Welle von Verdächtigungen und Verleumdungen, häufig aus Angst selber als Sympathisant eines Täters zu gelten oder auch ca. aus Bosheit. Selbst vor den eigenen Verwandten und sogar den eigenen Kindern war man nicht sicher. In einer solchen gestörten Atmosphäre konnte man sich der Gefahr einer Verhaftung ca. durch beharrliches Schweigen entziehen.

Weiter nutzte die Geheime Staatspolizei eine Vielzahl von Spitzeln zur Aufklärung verborgener politischer Bewegungen. Entdeckten solche Kundschafter, von ihnen als staatsfeindlich angesehene Aktivitäten, so dauerte es nicht lange bis die ersten Verhaftungen durchgeführt wurden. Die meisten Betroffenen nahm man in "Schutzhaft", wo sie zumeist gefoltert wurden. Die Verhaftungen erfolgten häufig in der Nacht, so dass Personen ohne großes Aufsehen von einem Tag zu dem Anderen verschwanden.

Buch-Tipp: Der Begriff Angst. Das Mögliche und die Angst ------- "&. die Angst, daß ich mich verraten könnte und alles das sagen, wovor ich mich fürchte, und die Angst, daß ich nichts sagen könnte, weil alles unsagbar ist, - und die anderen Ängste . . . die Ängste. Ich habe um meine Kindheit gebeten, und sie ist wiedergekommen, und ich fühle, daß sie stets noch so...

DDR

Vor dem Fall der Berliner Mauer stellte die Deutsche Demokratische Republik einen klassischen Polizeistaat dar. Der Staatssicherheitsdienst (kurz Stasi) überwachte alle gesellschaftlichen Bereiche Ostdeutschlands und nahm sämtliche „staatsfeindlichen“ Personen und Aktivitäten in unzähligen Akten auf. Die Stasi beschäftigte schätzungsweise 100 Tausend inoffizielle Mitarbeiter.

Buch-Tipp: Der Begriff der Angst / Die Krankheit zum Tode Das Mögliche und die Angst "&. die Angst, daß ich mich verraten könnte und alles das sagen, wovor ich mich fürchte, und die Angst, daß ich nichts sagen könnte, weil alles unsagbar ist, - und die anderen Ängste . . . die Ängste. Ich habe um meine Kindheit gebeten, und sie ist wiedergekommen, und ich fühle, daß sie stets noch so schwer...

Vereinigte Staaten Amerika

In demokratischen Ländern, wie in den Vereinigte Staaten Amerika, sind polizeistaatliche Methoden durch die verfassungsmäßigen Grundrechte verboten. Dennoch befürchten Beobachter ein Zunehmen unrechtmäßiger Aktivitäten, welche die Freiheit der Bürger einschränken könnten. Beispielsweise soll der Patriot Act Züge polizeistaatlicher Praktiken enthalten. Kritiker dieses Papiers beanstanden zu dem Beispiel die Personenüberwachung ohne richterlichen Beschluss, die Möglichkeit zu dem Verhängen des Kriegsrechtes oder des uneingeschränkten Zuganges zu persönlichen Daten.

Buch-Tipp: Der Begriff des Politischen. Text von 1932 mit einem Vorwort und drei Corollarien Pflichtlektüre für Politologen und Juristen Der Begriff des Politischen ist kompakt geschrieben und polarisiert und heute ungekannter Weise auf hohem Niveau zwischen den Begrifflichkeiten von Freund und Feind. In meinen Augen ein guter Einstiegins Funktionieren totalitärer Ideologien, da Schmitt zeigt, wie nahe Radikalisierung und Polarisierung...

Literatur

Eine der bekanntesten literarischen Abhandlungen über den Polizeistaat lieferte George Orwell in seiner Novelle „1984“. Orwell beschrieb ein totalitäres Regime, das einen ständigen Krieg zwischen drei Großstaaten als Vorwand nutzt, um die Bevölkerung einer immerwährenden Kontrolle zu unterziehen. Terry Gilliam nahm sich in seinem Film Brazil einer ähnlichen Thematik an.

Buch-Tipp: Die Krankheit zum Tode / Furcht und Zittern / Die Wiederholung / Der Begriff der Angst. Für den, der Kierkegaard erst noch kennenlernen will, eher schwere Kost Der hier besprochene Band ist einer von vier Bänden in der dtv-Werkauswahl. Er enthält in deutscher Übersetzung folgende theologisch-philosophische Schriften Kierkegaards, die er seinerzeit unter verschiedenen Pseudonymen erschienen ließ: "Die Krankheit zu dem Tode" (1849) "Furcht...

Weblinks

Siehe auch: Polizei, Staat, Diktatur, Überwachung, Spitzel , Denunziant.

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